Kategorie-Archiv: AfD Pressemitteilungen

AfD trauert um die Opfer des Terrors in Spanien – Bessere Kooperation der Sicherheitsdienste nötig

Spanien wurde Opfer eines Mehrfachanschlages, mutmaßlich durch den IS. In Barcelona allein starben mindestens 14 Menschen, und über 120 wurden verletzt. Wieder einmal rasten islamistische Terroristen mit bzw. einem Kleintransporter in Menschenmengen mit dem Ziel, möglichst viele Personen zu töten und Angst und Schrecken zu verbreiten.

„Es ist ein Angriff auf unsere Freiheit, unsere Art zu leben und auf unsere Werte in Europa“, sagt Andreas Paul, Direktkandidat für die Bundestagswahl 2017. „Wir verurteilen den furchtbaren islamistischen Angriff in Barcelona. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern und ihren Angehörigen“, ergänzt Jörg Weiß, Sprecher der AfD Stadt Oldenburg/ Ammerland. „Und wir dürfen nicht wegschauen, nur weil der Anschlag dieses Mal nicht in Deutschland passierte, sondern in der europäischen Nachbarschaft“, so die beiden AfD-Politiker.

Deshalb fordert die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland, Spanien umfassende Solidarität zukommen zu lassen und bei der Aufklärung dieser schrecklichen Tat zu helfen. „Wir brauchen vor allem eine effektivere europäische Vernetzung der Informationen über Gefährder und Straftäter und eine konsequente Abschiebung von Gefährdern, um solche Taten schon im Kern zu ersticken. Die hohe Zahl von Anschlägen in Deutschland und Westeuropa in den letzten zwei Jahren zeigt, dass wir permanent einer sehr großen Gefahr aus dem islamistischen Spektrum ausgesetzt sind“, so Paul und Weiß. Die Bundesregierung stehe in der Pflicht, alles zu unternehmen, um Deutschland und die Partnerländer vor Terror zu schützen. (we)

Pressemitteilung: AfD fordert Stärkung der Sicherheit in Oldenburg – Mehr Streifen von Polizei und Ordnungsamt als Sofortmaßnahme – Image der Stadt in Gefahr – Dank an die Polizei für exzellente Arbeit

Oldenburg bekommt zunehmend ein Problem mit schweren Gewalttaten und Überfällen.  Nach der erneuten schweren Gewalttat in Nadorst mit einem Toten und einem Schwerverletzten sowie dem schweren Raub, der nach einer spektakulären Flucht durch die halbe Stadt mit der Festnahme des mutmaßlichen Täters im Dobbenteich endete, sind viele Bürger zunehmend beunruhigt. Hinzu kommen die schweren Straftaten in der Innenstadt in den letzten Wochen und Monaten, unter anderem mit einem Toten.

„Die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland fordert zuallererst ein umfassendes Sicherheitskonzept für die Innenstadt, die von vielen tausend Menschen bei Tag und in der Nacht besucht wird. Die Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Oldenburg sollten daher das Zentrum gerade auch in der Nacht verstärkt an den bekannten Kriminalitätsschwerpunkten durch gut sichtbare Streifen überwachen, um den Bürgern so ein ausreichendes Sicherheitsgefühl zu vermitteln und im Notfall schnell eingreifen zu können“, sagen Jörg Weiß, Sprecher der AfD Stadt Oldenburg/Ammerland, und Andreas Paul, Bundestagskandidat der Partei, in einer gemeinsamen Presseerklärung. „Wir müssen sehr aufpassen, dass die schöne Oldenburger Innenstadt gerade im Abend nicht zu einem Bereich wird, in dem Einheimische und Besucher sich nicht mehr gerne aufhalten“, so Weiß und Paul.

Die Stadt, also Politik und Verwaltung, seien darüber hinaus gefordert, sich weitergehende Gedanken zu machen, wie Oldenburg wieder sicherer werden könne. „Das Image unserer schönen Stadt, die bislang einen sehr guten Ruf hatte, leidet massiv, wenn hier wiederholt schwerste Straftaten begangen werden“, meinen die beiden AfD-Politiker. Es müsse nun vorgebeugt werden, damit der Name Oldenburg nicht zunehmend mit Mord, Raub und organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werde. Ein großes Dankeschön schickt die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland an die hiesige Polizei, die mehrfach eine hervorragende Arbeit gemacht und die Täter gestellt habe. „Das war exzellente Polizeiarbeit in äußerst schwierigen Situationen“, betonen Weiß und Paul.

Darüber hinaus müsse offen ausgesprochen werden, dass alle mutmaßlichen Täter bei den schweren Verbrechen der letzten Wochen und Monate Migranten seien. Gerade straffällige Asylbewerber müssten schnell und konsequent abgeschoben werden, um ein klares Signal zu setzen, dass Straftaten nicht geduldet und zu einer Beendigung des Aufenthaltes führen würden: „Bund und Land sind hier in erster Linie gefordert, die Abschiebung von Straftätern in die Herkunftsländer zu beschleunigen.“ Diese Handlungsmaxime gelte natürlich auch für andere Täter ohne deutschen Pass. „Konsequentes Handeln ist in diesem Bereich unbedingt erforderlich und dient auch der Prävention“, so die beiden AfD-Politiker.  (we)

Pressemitteilung zur Gewalt in der Oldenburger Innenstadt : AfD fordert Stärkung der Sicherheit im Zentrum – Mehr Streifen von Polizei und Ordnungsamt als Sofortmaßnahme

Nach der erneuten schweren Gewalttat in der Oldenburger Innenstadt, die mutmaßlich von einem marokkanischen Asylbewerber in der Nacht zu Sonntag begangen wurde, fordert die AfD Stadt Oldenburg/Ammerland ein neues Sicherheitskonzept für die Innenstadt. „In allererster Linie müssen Polizei und das Ordnungsamt der Stadt Oldenburg die Innenstadt auch bei Nacht verstärkt an den bekannten Kriminalitätsschwerpunkten durch Streifen überwachen, um den Bürgern ein ausreichendes Sicherheitsgefühl zu vermitteln und im Notfall schnell eingreifen zu können“, so Jörg Weiß, Sprecher der AfD Stadt Oldenburg/Ammerland, und Andreas Paul, Bundestagskandidat der Partei. Das Sicherheitsgefühl vieler Bürger sei nach den jüngsten Gewalttaten in der Oldenburger Innenstadt, darunter auch ein Tötungsdelikt durch einen syrischen Asylbewerber im Zentrum, bereits merklich gesunken. „Wir müssen sehr aufpassen, dass die schöne Oldenburger Innenstadt gerade im Abend nicht zu einem Bereich wird, in dem Einheimische und Besucher sich nicht mehr gerne aufhalten“, betonen Weiß und Paul.

Die Stadt sei daher gefordert, ein umfassendes Sicherheitskonzept für Oldenburg zu entwickeln. Darüber hinaus müssten straffällige Asylbewerber schnell und konsequent abgeschoben werden. „Bund und Land sind hier in erster Linie gefordert, die Abschiebung von Straftätern nach Marokko und in andere Herkunftsländer zu beschleunigen.“ Denn die konsequente Abschiebung von Straftätern sei auch ein klares Zeichen an nicht-integrationswillige Asylbewerber, dass man in Deutschland nicht einfach Straftaten begehen könne, ohne dass der Aufenthaltsstatus davon berührt sei. „Konsequentes Handeln ist somit unbedingt erforderlich und dient auch der Prävention“, so die beiden AfD-Politiker. (we)

Medien: AfD kaum in Talkshows vertreten – Nur knapp drei Prozent AfD-Politiker

Wer sich für die politischen Talkshows in den öffentlich-rechtlichen Medien ARD und ZDF interessiert, wird es bemerkt haben: AfD-Vertreter sind in den vergangenen Monaten kaum bei Illner, Plasberg, Will, Maischberger etc. vertreten gewesen. Insgesamt sind nach einer AfD-internen Auswertung von 162 eingeladenen Politikern nur vier von der AfD gewesen, also knapp drei Prozent, so die „Welt“. Und das, obwohl unsere Partei mittlerweile in 13 Landesparlamenten vertreten ist und gute Chancen hat, als dritt- oder viertstärkste Fraktion in den Bundestag einzuziehen. Die AfD überlegt nun, ob sie juristisch dagegen vorgeht. Schließlich nehmen viele Bürger das politische Geschehen im Land noch immer hauptsächlich über ARD und ZDF wahr. Und gerade im Wahljahr sollte es selbstverständlich sein, allen demokratischen Parteien einen angemessenen Platz in den Talkshows einzuräumen. (we)