Kommentar zu den Ereignissen in Chemnitz: Ein Fanal

Lassen Sie es uns vorweg klar sagen: Die AfD lehnt jede Form von Gewalt ab. Niemand darf sich durch noch so erschreckende Gewalttaten legitimiert fühlen, selber Gewalt auszuüben – schon gar nicht gegen Unbeteiligte und Menschen, die anders aussehen. In einem Rechtsstaat ist die Strafverfolgung alleinige Aufgabe der Polizei und der Justiz. Etwas Anderes ist es, seine Meinung in Form einer friedlichen Demonstration oder einer Mahnwache kundzutun.

Und Grund dafür gibt es in diesem Deutschland mittlerweile genug. Die erschreckenden Tötungsdelikte durch Asylbewerber – sei es in Chemnitz, Kandel, Freiburg, Wiesbaden, Hannover oder anderswo – haben ein Ausmaß erreicht, das immer mehr Menschen in Deutschland massiv verunsichert, nicht nur im Osten unseres Landes. Das extremste Beispiel ist dabei Anis Amri, der als Asylbewerber nach Deutschland kam und hier ein Dutzend Menschen in den Tod riss.

Zudem erleben die Deutschen ein weitgehendes Versagen des Staates. Asylbewerber, die längst abgeschoben werden müssten, bleiben jahrelang hier, manche werden zu Intensivtätern, einen Begriff, den es in anderen Ländern gar nicht gibt, weil der Staat dort umfassend für die Sicherheit seiner Bürger sorgt und es erst gar nicht dazu kommen lässt, dass Menschen zehn oder mehr teils gravierende Straftaten begehen können.

Selbst islamistische Gefährder werden in Deutschland nicht konsequent abgeschoben, sondern können, teilweise gar noch auf Staatskosten, hier ungehindert leben und Anschlagspläne vorbereiten. Die (überforderte) Polizei kann ein Lied davon singen.

Und die Menschen wissen sehr genau, dass die Asylpolitik von Angela Merkel und der Bundesregierung für diese negative Entwicklung in unserem Land verantwortlich ist. Sie wissen, dass es noch vor einigen Jahren anders war in Deutschland, Angsträume in einem solchen Ausmaß wie heute schlichtweg nicht existierten. Sie wissen auch, gerade im Osten Deutschlands, dass es in Polen, Tschechien, der Slowakei oder Ungarn keine derartigen Tötungsdelikte durch Asylbewerber gibt – weil diese Länder eben eine vollkommen andere Zuwanderungspolitik betreiben.

Immer mehr Menschen fühlen sich dabei von der aktuellen Bundesregierung mit ihren Sorgen nicht ernst genommen, denn sie wissen ebenfalls, dass weiterhin jeden Monat mehr als 10.000 Menschen ins Land kommen, von denen niemand weiß, wer sie sind und was sie hier vorhaben. Das Ergebnis dieser unverantwortlichen Politik zulasten der Bürger können die etablierten Parteien dabei nicht zuletzt an den Umfrageergebnissen ablesen.

Die schrecklichen Ereignisse von Chemnitz sind somit ein Fanal und gleichzeitig ein Signal an die Bundesregierung, endlich eine andere Zuwanderungs- und Abschiebepolitik zu betreiben. Man darf jedoch ernsthaft daran zweifeln, dass Angela Merkel dieses Signal verstanden hat. (we)