Kommentar zur Regierungsbildung in Berlin: Die Kaiserin ist nackt

Mehr als zwei Monate ist die Bundestagswahl nun her. Die arg geschrumpfte Union unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel hat seitdem vergeblich versucht, eine Regierung zu bilden. Die Jamaika-Verhandlungen sind krachend gescheitert dank einer standhaften FDP, und eine mögliche Unions-SPD-Regierung steht von Anfang an unter einem keinem guten Stern, da sie zunächst von der SPD glasklar abgelehnt wurde und nun – nach dem Umfallen der Sozialdemokraten – unter dem Vorbehalt eines SPD-Mitgliederentscheides steht. Zudem hat CSU-Minister Schmidt mit seinem positiven Glyphosat-Votum die Sozialdemokraten nachhaltig vergrätzt. Wie eine solche Regierung, in der schon vor möglichen Koalitionsverhandlungen kein Vertrauen herrscht, jemals funktionieren soll, bleibt das Geheimnis der Beteiligten.

Eines zeigt sich jedoch sehr deutlich. Bundeskanzlerin Merkel ist nicht in der Lage, in kurzer Zeit eine stabile und funktionierende Regierung zu bilden – und das, obwohl Merkel absolut bereit ist, inhaltlich allen potenziellen Partnern weitgehende Zugeständnisse zu machen und die CDU immer weiter nach links zu rücken, sodass die Union in der Folge immer ununterscheidbarer von Grünen und SPD wird und liberal-konservative Wähler noch stärker verschreckt. Die Union wird für diese Politik noch einen sehr hohen Preis zahlen, spätestens bei den nächsten Wahlen.

Und in Bezug auf die von vielen Medien einst so hochgelobte Angela Merkel zeigt sich, dass die deutsche Kanzlerin kurz vor Weihnachten 2017 dasteht wie der Kaiser im berühmten Märchen von Hans Christian Andersen: Die Kaiserin ist vollkommen nackt – und immer mehr Menschen und Wähler erkennen dies. (we)