Medienberichte: Drei islamistische Gefährder spurlos verschwunden – Mindestens 547 Gefährder im Fokus

Nach Angaben der „Welt“ und anderer Medien sind drei islamistische Gefährder spurlos verschwunden. Daraus ergibt sich eine erhöhte Anschlagsgefahr in Deutschland. Insgesamt gehen die Sicherheitsbehörden zurzeit von 547 Gefährdern hierzulande aus, von denen sich etwa die Hälfte derzeit im Ausland aufhalte. Auffällig ist, dass mehr als ein Drittel der bekannten Gefährder aus dem rotgrün-regierten NRW stammt. (we)

Asylbewerber: Jährliche Integrationskosten liegen laut Studie bei 28 Milliarden Euro

Nach Angaben des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) liegen die jährlichen Integrationskosten für Asylbewerber bei 28 Milliarden Euro. Das berichtet die „JF“. Die Hälfte der vom IW befragten Zuwanderer habe keine Schule besucht oder besitze nur einen Grundschulabschluss und ist somit in den anspruchsvollen deutschen Arbeitsmarkt auf absehbare Zeit nicht vermittelbar. Hinzu kommt bei den meisten Asylbewerbern, dass sie über keine ausreichenden Deutschkenntnisse verfügen.

Daher ist davon auszugehen, dass die bereits jetzt stark zunehmende Zahl an Hartz IV-Empfängern aus der Gruppe der Asylbewerber (wir berichteten auf dieser Seite) auch künftig deutlich steigen wird. In der Folge dürften die sozialen Sicherungssysteme weiter stark belastet werden. (we)

Kommentar zum Austritt von Erika Steinbach aus der CDU: Ein Fanal

Der Austritt der Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach aus der CDU ist ein Fanal und zeigt, wozu die CDU unter Angela Merkel geworden ist: Zu einer weitgehend linken Partei, die überwiegend grüne und sozialdemokratische Anliegen vertritt – einer Partei, in der das Konservative keinerlei Bedeutung mehr hat. Insofern ist Steinbachs Austritt nur konsequent, denn es macht für werteorientierte Konservative keinerlei Sinn mehr, in der CDU weiterhin als Feigenblatt für die Wähler zu agieren.

Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang jedoch die fundamentale Kritik Steinbachs an Angela Merkels Politik, mit der sie – für jedermann sichtbar – die Finger in die vielen offenen Wunden legt. Merkel habe Deutschland mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politikbereichen massiv geschadet, so Steinbach, und entscheide auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz. Und der daraus entstandene kulturelle und ökonomische Schaden für Deutschland sei beispiellos und in seinem Ausmaß noch überhaupt nicht abschätzbar. Dabei bezog sich Steinbach ausdrücklich auf den einsamen deutschen/Merkelschen Atomausstieg, die Euro-Rettungspolitik sowie vor allem auf die ungesteuerte und grenzenlose Asylpolitik der deutschen Kanzlerin.

Mit ihren klaren Ausführungen und ihrem Austritt aus der CDU hat Steinbach – für jeden sichtbar – nur neun Monate vor der Bundestagswahl auf eindrückliche Weise belegt, warum deutsche Konservative keine Heimat mehr in der derzeitigen CDU haben können, da die CDU unter Merkel keine Partei mehr ist, die sich für die Interessen der Deutschen – oder im Jargon der Kanzlerin „der schon länger hier Lebenden“ – einsetzt, sondern ganz im Gegenteil die Interessen der deutschen Bevölkerung weitgehend missachtet.

Es bleibt nun zu hoffen, dass Steinbachs Schritt vielen weiteren CDU-Mitgliedern und -Wählern die Augen öffnet. Eine politische Alternative steht für konservative und werteorientierte Bürger durchaus bereit. (we)

Kriminalität in Hamburg 2016: Knapp jeder zehnte Tatverdächtige ist Asylbewerber, Asylberechtigter, Kontingentflüchtling oder lebt mit einer Duldung

Die Kriminalität liegt in Hamburg auf einem hohen Niveau: Knapp 71.300 Tatverdächtige (ausländerrechtliche Verstöße, wie etwa die unerlaubte Einreise oder der unerlaubte Aufenthalt, sind darin nicht enthalten) gab es 2016 in Hamburg nach einem Bericht der „Welt“. 43 Prozent davon waren Menschen ohne deutschen Pass – und knapp zehn Prozent gehörten zur Kategorie „Asylbewerber, Asylberechtigter, Kontingentflüchtling oder mit einer Duldung Lebender“. Dabei zählen zu dieser Gruppe nur 2,9 Prozent der derzeit in Hamburg lebenden Bevölkerung. Bei bestimmten Deliktsgruppen wie Vergewaltigungen oder bei Wohnungseinbrüchen lag deren Anteil sogar bei fast 15 Prozent.
Es ist dabei erstaunlich und nicht nachvollziehbar, dass ausgerechnet Menschen, die in Deutschland Schutz suchen und hierzulande umfangreiche staatliche Leistungen erhalten, die von den hiesigen Bürgern erwirtschaftet werden, in so großem Umfang kriminell auffällig werden, wobei es zwischen den einzelnen Gruppen (siehe auch BKA-Bericht) jedoch große Unterschiede gibt. Die Antwort des Staates kann nur in einer konsequenten Strafverfolgungs- und Abschiebepolitik bestehen. Ob dies allerdings ausgerechnet im rot-grün regierten Hamburg geschieht, ist mehr als zweifelhaft. (we)

Den Artikel finden Sie hier: Wie kriminell sind Flüchtlinge in Hamburg wirklich?