Umfragen: AfD mit 12 bis 14 Prozent weiter drittstärkste politische Kraft in Deutschland

Laut zweier neuen Umfragen von Forsa und INSA erhielte die AfD derzeit bei einer Bundestagswahl 12 bzw. 14 Prozent der Stimmen und wäre damit weiter drittstärkste Kraft im Parlament. Die Grünen bekämen laut Forsa ebenfalls zwölf Prozent (INSA zehn Prozent), die FDP liegt derzeit bei acht Prozent (INSA 9,5 Prozent), und die Linke bekäme zehn Prozent (INSA 11,5 Prozent). Wahlsieger wäre die Union mit 34 Prozent (INSA 31,5 Prozent) vor der SPD mit 18 Prozent (INSA 18,5 Prozent). Die AfD liegt somit erfreulich stabil auf hohem Niveau und in direkter Reichweite zur SPD, die mittlerweile nur noch weniger als jeden fünften Wähler in Deutschland erreicht. Sollte es zu baldigen Neuwahlen kommen, ginge die AfD also mit einer guten Ausgangslange in die erneute Abstimmung. (we)

Pressemitteilung: AfD fordert gesetzlich vorgeschriebene Altersfeststellung bei jungen Asylbewerbern – Einsparungen von über 100 Millionen Euro pro Jahr alleine für das Land Niedersachsen möglich

Zahlreiche junge Menschen beantragen in Deutschland Asyl als unbegleitete minderjährige Asylbewerber und legen dabei kein amtliches Dokument vor, das ihr Alter angibt. Viele dieser jungen Menschen geben dann allerdings bei ihrem Asylantrag an, deutlich unter 18 Jahre alt zu sein.

Dies bringt ihnen zahlreiche Vorteile im Asylverfahren: Dazu zählen unter anderem der Schutz vor Abschiebung, eine bessere Unterbringung und Betreuung und eine leichtere Familienzusammenführung. Für die Bundesländer führt dies jedoch zu wesentlich höheren Kosten – bis zu 5250 Euro pro Person pro Monat.

Alleine zwischen November 2015 und Januar 2017 sind 4.927 junge Menschen als Asylbewerber nach Niedersachsen gekommen. Für diese Gruppe betragen die jährlichen Ausgaben rund 310 Millionen Euro.  „Wir fordern nun, eine verbindliche, gesetzlich festgeschriebene Altersprüfung für alle jungen Asylbewerber einzuführen, um festzustellen, ob sie tatsächlich unter 18 sind“, sagt Jens Ahrends, AfD-Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag aus der Gemeinde Edewecht. In Ländern wie Österreich (dort ist die Altersprüfung bereits seit 2010 Pflicht) und Dänemark habe sich gezeigt, dass sehr viele Asylbewerber bei der Antragsstellung falsche Angaben machten – bis zu 74 Prozent. „Wir könnten so alleine in Niedersachsen mehr als 100 Millionen Euro einsparen, wenn die Altersfeststellung zur Pflicht würde“, so Ahrends. Denn die finanziellen Aufwendungen für einen erwachsenen Asylbewerber seien sehr viel niedriger als die für jugendliche.

Zudem würde die Verurteilung bei Straftaten dann nach Erwachsenenrecht erfolgen, und Abschiebungen wären möglich. „Es spricht also alles dafür, umgehend eine gesetzliche Pflicht zur Altersfeststellung einzuführen.“ Die AfD werde einen entsprechenden Antrag in den Landtag einbringen. „Wir fordern alle anderen Parteien auf, diesem Antrag, der klar im Sinne der Bürger und Steuerzahler ist, zuzustimmen“, erklärt der AfD-Abgeordnete. (we)

Niedersachsen: Studie belegt islamistische Tendenzen bei Jugendlichen

Eine Studie, die unter Leitung des Kriminalwissenschaftlers Christian Pfeiffer erstellt wurde, zeigt, dass in Niedersachsen bei manchen Schülern islamitische Tendenzen vorhanden sind. Die „Welt“ berichtet, dass der Aussage „Die islamischen Gesetze der Scharia, nach denen zum Beispiel Ehebruch oder Homosexualität hart bestraft werden, sind viel besser als die deutschen Gesetze“, 27,4 Prozent der befragten muslimischen Schüler zustimmten.

Erschreckend  ist vor allem die Tatsache, dass sogar der „Islamische Staat“ und islamistische Terroranschläge von einigen begrüßt werden. So finden es acht Prozent der antwortenden jungen Muslime richtig, dass ihre Glaubensbrüder im Nahen Osten versuchen, durch Krieg einen islamischen Staat zu gründen. Weitere 3,8 Prozent bejahten gar den Satz: „Muslimen ist es erlaubt, ihre Ziele notfalls auch mit terroristischen Anschlägen zu erreichen.“

All das belegt, dass die Integration in das deutsche Wertesystem bei einem sichtbaren Teil der muslimischen Jugendlichen in Niedersachsen gescheitert ist – und das obwohl sie hierzulande zur Schule gehen. Die Regierungsparteien im Land sollten diese durchaus erschreckenden Fakten zur Kenntnis nehmen und entsprechend handeln. (we)

Erste Umfrage 2018: AfD erreicht 13 Prozent – Weiterhin drittstärkste Kraft im Parlament

Nach einer neuen Umfrage des INSA-Institutes, die am 2. Januar 2018 veröffentlicht wurde, würde die AfD derzeit 13 Prozent der Stimmen bei einer möglichen Bundestagswahl erhalten und damit über dem Ergebnis vom 24. September landen. Damit läge unsere Partei weiter klar vor den Linken (elf Prozent) und den Grünen und der FDP (jeweils zehn Prozent) auf dem dritten Platz. Der Abstand der AfD zu den zweitplatzierten Sozialdemokraten beträgt laut der Umfrage nur noch 6,5 Prozent. Wahlsieger wäre derzeit wieder die Union mit 32,5 Prozent. Die Zahlen belegen, dass durchaus eine realistische Möglichkeit besteht, dass die AfD in absehbarer Zeit zur zweitstärksten Partei in unserem Land aufsteigt. (we)